Aufwendungen eines Ehepaares für eine heterologe künstliche Befruchtung sind als außergewöhnliche Belastungen von der Steuer absetzbar. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit einem Urteil vom 16. Dezember 2010 (VI R 43/10) unter Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden.

Im genannten Fall war der Ehemann wegen einer inoperablen organischen bedingten Sterilität zeugungsunfähig, so dass sich die Eheleute entschlossen hatten, ihren Kinderwunsch durch eine künstliche Befruchtung mit Samen eines anonymen Spenders zu verwirklichen (heterologe künstliche Befruchtung).
In ihrer Einkommensteuererklärung machten die Eheleute die Kosten dieser Behandlung von rund 21.000 Euro als außergewöhnliche Belastung geltend, zu denen insbesondere Kosten einer Heilbehandlung gehören. Das Finanzamt ließ die Aufwendungen unter Hinweis auf die bisherige Rechtsprechung des BFH nicht zu, weil eine heterologe Befruchtung keine Heilbehandlung sei.

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Der BFH hat nun entschieden, an der bisherigen Rechtsprechung nicht mehr festzuhalten. Die künstliche Befruchtung der (gesunden) Ehefrau mit Fremdsamen bezwecke zwar nicht die Beseitigung der Unfruchtbarkeit des Ehemannes. Sie ziele aber auf die Beseitigung der Kinderlosigkeit eines Paares. Dies ist zwar keine Krankheit, aber unmittelbare Folge der Erkrankung des Klägers.

Damit werde auch bei einer heterologen künstlichen Befruchtung die durch Krankheit behinderte Körperfunktion beim Kläger durch eine medizinische Maßnahme ersetzt. Diese sei entgegen der bisherigen Auffassung als Heilbehandlung anzusehen, so dass die Kosten hierfür als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden könnten.